Mehr Arbeit und Wirtschaftskraft für NRW!

Es geht darum NRW aus der derzeitigen Wirtschafts- und Finanzkrise in eine sichere und gute Zukunft zu führen. Eine wichtige Voraussetzung hierfür sind der Erhalt bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Stärkung unserer Wirtschaft.

Bis Ende 2008 ist es uns gelungen, die Arbeitslosigkeit in NRW um 25 Prozent senken und gleichzeitig fast 300.000 zusätzliche sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen. Damit ergab sich für 2008 ein Jahresdurchschnitt von 8,7 Millionen Erwerbstätigen in NRW - ein neuer Rekordstand. Die aktuelle Wirtschaftslage wird diese Bilanz leider verschlechtern, aber wir haben gezeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Arbeitsplätze sichern und Wirtschaft stärken bedeutet für uns auch den Mittelstand zu unterstützen. Allein die NRW-Bank hat im Zeitraum Januar bis Ende September 2009 insgesamt 8.032 Unternehmen mit Förder- und Kreditprodukten in Höhe von insgesamt 1,6 Mrd. Euro versorgt. Der Mittelstandskredit der NRW-Bank wurde von 2.713 Unternehmen nachgefragt, wobei die durchschnittliche Kreditsumme pro Unternehmen bei 230.000 Euro lag.

Auch die unbürokratische Weitergabe der Mittel aus dem Konjunkturpaket an die Kommunen kam Mittelstand und Handwerk zu Gute.
Durch den Bürokratieabbau unterstützen wir ebenfalls den Mittelstand und haben inzwischen 138 Behörden abgeschafft, kommunalisiert oder privatisiert. So wurden zum Beispiel Planung erleichtert, die Gründungsberatung effizienter und das Tariftreuegesetz abgeschafft.
Dass wir zur Stärkung der Wirtschaft in NRW die richtigen Themen anpacken, zeigt sich auch darin, dass unser Wirtschaftswachstum in dieser Legislaturperiode zweimal nacheinander über dem Bundesdurchschnitt lag.

Bei allem was wir tun, stehen wir für die Soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsordnung mit festen Regeln:
- Erarbeiten kommt vor dem Verteilen
- Staatliche Hilfe ist immer Hilfe zur Selbsthilfe
- Keine Leistungen ohne Gegenleistungen desjenigen, der etwas leisten kann
- Jeder bekommt eine Chance
- Leistung muss sich lohnen

In diesem Sinne hat sich Jürgen Rüttgers dafür stark gemacht, dass jemand der lange gearbeitet hat, länger Arbeitslosengeld bekommt, als jemand, der kaum gearbeitet hat. Weiterhin setzte er bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin die Erhöhung des Schonvermögens durch, damit alle, die für ihr Alter vorgesorgt haben, im Falle von Arbeitslosigkeit nicht fast alles wieder verlieren.

Soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft sind für uns die zwei Seiten einer Medaille!
In diesem Sinne werden wir uns auch in der kommenden Legislaturperiode dafür stark machen, NRW und seinen Bürgerinnen und Bürgern eine stabile und sichere Zukunft ihrer Arbeitsplätze und ihres Lebensstandards zu sichern.