Konjunkturpaket II – Viel Geld für Düsseldorf

Donnerstag, den 12. März 2009 um 13:51 Uhr

Das Land NRW wird im Rahmen des Konjunkturpakets II mehr als 50 Mio. € an die Stadt Düsseldorf geben. Insgesamt erhalten nordrhein-westfälische Kommunen rund 83% der dem Land zur Verfügung stehenden Konjunkturmittel in Höhe von mehr als 2,8 Mrd. Euro. Somit erhalten sie deutlich mehr als die von der Bundesregierung vorgesehenen 70 %. Seinen Landesanteil am Konjunkturprogramm stellt das Land den Hochschulen zur Verfügung.

Jürgen Rüttgers und Vertreter kommunaler Spitzenverbände einigten sich im Rahmen des „Bündnis zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes" über die Verteilung der Finanzmittel. Dieses in Deutschland einmalige Verfahren fand auch große Unterstützung bei SPD-regierten Kommunen und Bürgermeistern.

Die Verteilung der Mittel erfolgt schnell und unbürokratisch, sobald die gesetzlichen Voraussetzungen auf Bundes- und Landesebene geschaffen wurden. Die Kommunen können dann selbständig entscheiden, wie das Geld im Detail investiert werden soll.

Alle Kommunen in NRW werden Mittel des Konjunkturpakets II erhalten. Die Eigenanteile des Landes und der Kommunen werden über eine eigenständige Kreditaufnahme eines neuen Sondervermögens "Zukunftsinvestitions- und Tilgungsfonds Nordrhein-Westfalen" finanziert werden. Dessen Tilgung, an der auch die Kommunen beteiligt sein werden, wird ab 2012 beginnen und sich über einen Zeitraum von 10 Jahren erstrecken.

Zusätzlich zu den 50 Mio. € erhält die Stadt Düsseldorf weitere rund 43 Mio. € für Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Hochschulen. So werden unter anderem die Heinrich-Heine-Universität, die Fachhochschule und die Universitätsklinik umfangreich unterstützt.

Lesen Sie hierzu die Pressemitteilung vom 03. Februar 2009 . Und lesen Sie weiterhin die Pressemitteilung vom 06. Februar 2009.

Bildnachweis: Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH