Halbzeitbilanz: NRW kommt wieder!

Mittwoch, den 19. Dezember 2007 um 11:00 Uhr

Vor zweieinhalb Jahren übernahm die neue Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ein schweres Erbe. Durch unsere zielorientierte Arbeit kann man nun sagen: NRW kommt wieder! In vielen Bereichen wurde der Reformstau der vorherigen rot-grünen Regierung aufgelöst und vieles, von dem wir vor der Wahl 2005 gesprochen haben, wurde bereits für die Menschen in NRW auf den Weg gebracht und umgesetzt.


Finanzen:

- Haushaltskonsolidierung: Die Kreditverfassungsgrenze wird wieder eingehalten
- Nettoneuverschuldung sinkt in 2008 um 70% auf 1.79 Milliarden (in 2005 waren es noch 6.66 Milliarden) und ist somit so niedrig wie seit 30 Jahren nicht mehr
- Gesetz über Personaleinsatzmanagement schafft einen verbesserten und effizienteren internen Arbeitsmarkt innerhalb der Landesverwaltung

Wirtschaft, Mittelstand und Energie:

- NRW ist Mittelstandsland Nr. 1: Mit 723.000 kleinen und mittleren Unternehmen, die 67,8% der Arbeitnehmer beschäftigen
- Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlebergbau bis 2018
- Neues Gesetz über die Ladenöffnungszeiten: Bessere Rahmenbedingungen für den Einzelhandel und die Gastronomie
- Schaffung von mehr Wettbewerb und Preistransparenz auf dem Energiemarkt und Einsparung von Energie durch die Energieeffizienz-Offensive NRW

Arbeit, Gesundheit und Soziales:

- Die Arbeitslosigkeit ist um 25% zurückgegangen
- Seit Mai 2005 sind über 209.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in NRW entstanden

Schule und Weiterbildung:

- Seit Regierungsantritt wurden 4.570 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen, und der Unterrichtsausfall konnte um 45% gesenkt werden
- Ausbau der Ganztagsschulen: Im Schuljahr 2007/2008 wurden 164.500 Ganztagesplätze geschaffen, und 134 Hauptschulen wurden zu Ganztagshauptschulen erweitert
- Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit": Kinder aus einkommensschwachen Familien bekommen einen Zuschuss für das Mittagessen
- Verabschiedung des Kinderbildungsgesetzes: Ab 2009 wird erstmals mehr als 1 Milliarde Euro für die frühkindliche Bildung ausgegeben

Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie:

- Hochschulfreiheitsgesetz: Hochschulen sind nun eigenständige Körperschaften des öffentlichen Rechts und haben die Freiheit, Sach-, Personal- und Finanzfragen autonom zu regeln und können unternehmerisch tätig werden
- Förderung von Ingenieur- und naturwissenschaftlichem Nachwuchs
- Innovationsoffensiven: Zum Beispiel in den Bereichen Biotechnologie, Energieforschung

Inneres:

- Polizei wurde modernisiert und von überflüssiger Bürokratie befreit
- Ab 2008 werden jährlich 1.100 Polizeianwärter eingestellt und ein beschlossener Stellenabbau wurde gestoppt (841 Stellen bleiben erhalten)
- Weniger Bürokratie: 124 Verwaltungseinheiten wurden bereits aufgelöst


Die Erfolge der Landesregierung werden auch durch die aktuellen Umfrageergebnisse bestätigt. Die CDU liegt mit 45% vor der SPD mit 31%. Bei der Ministerpräsidentenpräferenz fällt das Ergebnisse noch wesentlich deutlicher aus. 53% der Bürger würden Jürgen Rüttgers ihre Stimme geben, nur 22% hingegen entschieden sich für Hannelore Kraft. Auch in der Gruppe der SPD-Anhänger liegt Rüttgers mit 43% vor Kraft mit 41%.

Der bisherige Reformkurs wird fortgesetzt werden, um Nordrhein-Westfalen und seine Bürgerinnen und Bürger wieder an die Spitze in Deutschland zu führen.


Anbei finden Sie zum Download die Broschüre der CDU Landtagsfraktion "Unsere Zwischenbilanz - Nordrhein-Westfalen ist auf dem Weg an die Spitze" und die Ausgabe der CDU NRW Aktuell mit den aktuellen Umfrageergebnissen.

Downloads:
Broschüre Halbzeitbilanz
CDU NRW Aktuell