Der eingeschlagene Weg der Haushaltskonsolidierung wird fortgesetzt

Mittwoch, den 10. Oktober 2007 um 10:30 Uhr

Auch im Jahr 2008 wird die schwarz-gelbe Regierungskoalition den vor zwei Jahren eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung fortsetzen. Durch Einsparungen und Umschichtungen im Landeshaushalt, wie zum Beispiel die Einführung des Personaleinsatzmanagement und eine umfassende Verwaltungsmodernisierung, ist es uns bisher gelungen, die Nettoneuverschuldung von 6,6 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf 2,34 Milliarden Euro in diesem Jahr abzusenken. Für das kommende Haushaltsjahr 2008 ist eine Nettoneuverschuldung von knapp 2 Milliarden Euro vorgesehen, die damit um fast 15 Prozent geringer ausfallen wird als in diesem Jahr. Das ist der niedrigste Stand seit 1977!

Der im August in den Landtag eingebrachte Landeshaushalt für das Jahr 2008 sieht Gesamtausgaben von 50,8 Milliarden Euro vor, die Steuereinnahmen werden mit 41 Milliarden Euro veranschlagt. Für Investitionen sind im Haushalt 4,7 Milliarden Euro vorgesehen. Die genauen Haushaltseckdaten entnehmen Sie bitte den anliegenden Tabellen.

Wie in den Vorjahren wollen wir uns auch im kommenden Haushalt auf die Zukunftsaufgaben konzentrieren. Kinder, Bildung und Wissenschaft haben bei der schwarz-gelben Regierungskoalition hohe Priorität und dies wird sich auch finanziell niederschlagen. Für die frühkindliche Bildung, d. h. für die Finanzierung von Tageseinrichtungen für Kinder, der Betreuung von Kindern unter drei Jahren, der Tagespflege, der Sprachförderung und der Familienzentren werden 969 Millionen Euro veranschlagt. Soviel, wie noch nie zuvor!

Wie zu Beginn der Regierungszeit versprochen, werden wir im Jahr 2008 weiter in den Bereich Schule investieren. 500 bis 1.000 zusätzliche Lehrerstellen gegen den Unterrichtsausfall werden wir finanzieren, so dass die Anzahl der zusätzlichen Lehrer dann innerhalb von drei Jahren auf 3500 angestiegen sein wird. Für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich will die schwarz-gelbe Regierungskoalition die Mittel für das Schuljahr 2008/2009 um 47,8 Millionen Euro auf insgesamt 187,7 Millionen Euro erhöhen.

Wir setzen auch weiterhin auf Wissenschaft und Innovation. Zur Qualitätsverbesserung geben wir mehr als 20 Milionen zusätzlich aus.

Der geplante Hauhalt für das Jahr 2008 zeigt, dass wir eine ausgewogene Haushaltspolitik verfolgen. Einsparungen auf der einen Seite stehen sinnvolle Investitionen in die Zukunft gegenüber. Unseren nächsten Zielen, ein ausgeglichener Haushalt und der Beginn des Schuldenabbaus, werden wir auf diese Weise wieder ein Stück näher kommen.


Downloads:
Eckdaten des Landeshaushalts 2008