Aktuelles

Die seit langem geplante Lärmreduzierung durch Fahrbahnsanierung der A 3 zwischen dem Autobahnkreuz Hilden und der Anschlussstelle Mettmann beginnt ab Mitte 2012. Diese gute Nachricht für Hubbelrath hat das NRW-Verkehrsministerium Jens Petersen nun schriftlich bestätigt.

Im Juni trafen sich auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Jens Petersen die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie zu einem Arbeitsgespräch mit Vertretern des Nordrhein-Westfälischen Handwerkstages.

Im Rahmen der parlamentarischen Zusammenarbeit der Länder Deutschland, Österreich, Kanada und USA besuchten im Sommer zehn kanadische Abgeordnete den nordrhein-westfälischen Landtag. Ihre Informationsreise führte sie auch in die Bundesländer Berlin und Sachsen.

Nach Frau Krafts ‚vorsorgender Finanzpolitik‘ ist nun auch das andere Kernprojekt dieser Minderheitsregierung gescheitert. Frau Löhrmann muss ihren Versuch einer Schulreform am Parlament vorbei aufgeben.

Im Mai beschloss das Plenum die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung der Verdachtsfälle auf Betrug beim BLB, dem landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW. Jens Petersen wird Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in diesem Ausschuss.