Versagt in NRW – Die Bilanz der rot-grünen Minderheitsregierung in NRW

Montag, den 16. Mai 2011 um 08:38 Uhr

Wo gehobelt wird, da fallen auch Späne. Eine Weisheit, die auch im politischen Alltag gilt.
Die Mengen an Spänen, die allerdings die rot-grüne Minderheitsregierung im vergangenen Jahr produziert hat, fallen - mit einem Augenzwinkern - fast schon in die Zuständigkeit des Landesbetriebes Wald und Holz.

Aus diesem Grund hat die CDU-Landtagsfraktion Bilanz gezogen und eine Broschüre veröffentlicht. Diese zeigt auf, wie sich Ministerpräsidentin Kraft und ihr Kabinett seit Regierungsantritt im vergangenen Jahr nicht mit Ruhm bekleckert haben.

Auf den ersten Blick entbehren diverse Episoden rot-grüner Politik-Stümperei einer gewissen Komik nicht. Auf den zweiten Blick wird jedoch deutlich, dass zahlreiche Handlungen der rot-grünen Minderheitsregierung nicht gut für unser Land sind. Eine nachhaltige Politik für eine finanziell wie wirtschaftlich sichere Zukunft Nordrhein-Westfalens müsste anders aussehen. Nicht zuletzt hat die Schuldenkönigin Kraft dies erneut mit ihrem Landeshaushalt für 2011 gezeigt, der nur mit Unterstützung der Linken im Mai verabschiedet wurde. Nach wie vor sieht Frau Kraft eine Zukunft auf Pump als den richtigen Weg an. Inzwischen versucht sogar der grüne Koalitionspartner sie hierbei zu bremsen und wehrt sich gegen die Einlösung von Wahlgeschenken, die das Land sich nicht leisten kann.

Ob Schulpolitik, gefundene Milliarden, vermeintlich verschwundene Brennelementekugeln, abwesende Ministerinnen oder lascher Umgang mit Drogen - die Kritikpunkte an der rot-grünen Minderheitsregierung sind vielfältig.

Es bleibt die zentrale Aufgabe der CDU-Landtagsfraktion hier gegen zu steuern und sich für eine nachhaltige Politik im Sinne Nordrhein-Westfalens und kommender Generationen einzusetzen.

Unter dem folgenden Link finden Sie die Broschüre der CDU-Landtagsfraktion „Versagt in NRW" zu Ihrer Information und zum Download:  Versagt in NRW